Seminar
„Einführung in die Parlamentsarbeit“

Aufbau, Funktionen und Kompetenzen der Parlamente auf Landes- und Bundesebene

• Struktur, Organisation und Prozesse:

  • Wie sind Parlamente aufgebaut?

  • Welche Gremien und Organe gibt es?

  • Welche Prozesse bestimmen die parlamentarische Arbeit?

• Kompetenzen der verschiedenen Ebenen und ihr Wechselspiel:

  • Aufgaben und Zuständigkeiten von Landes- und Bundesparlamenten

  • Zusammenarbeit und Einfluss zwischen den Ebenen

• Rollen im Parlament:

  • Abgeordnete, Fraktionen, Ausschüsse

  • Weitere Akteure wie Parlamentspräsidium, parlamentarische Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer, Ausschussvorsitzende

• Praxisbeispiele:

  • Veranschaulichung der Strukturen und Prozesse anhand
    aktueller oder historischer Beispiele
     

Das Gesetzgebungsverfahren: Von der Initiative bis zur Verabschiedung

• Schritte des Gesetzgebungsprozesses:

  • Wie entsteht ein Gesetz?

  • Welche Phasen durchläuft es?

• Anhörungen und Beteiligung von Interessengruppen und Bürgern:

  • Möglichkeiten der Mitwirkung und Einflussnahme

  • Rolle von Anhörungen und öffentlichen Konsultationen

• Rolle verschiedener Institutionen:

  • Einfluss von Ministerien, Staatskanzleien und Beiräten

• Einflussmöglichkeiten:

  • Strategien zur Beeinflussung des Gesetzgebungsprozesses durch interne und externe Akteure

• Praxisbeispiele:

  • Durchlauf eines konkreten Gesetzesprojekts von der Idee bis zur Verabschiedung
     

Parlamentarische Instrumente und rechtliche Grundlagen

• Gesetzesinitiativen und Anträge:

  • Möglichkeiten der Einbringung und Änderung von Gesetzen

• Geschäftsordnung und Verfassung:

  • Wichtige Regeln und Vorschriften für die parlamentarische Arbeit

  • Bedeutung der Geschäftsordnung und verfassungsrechtlicher Grundlagen

• Weitere Instrumente:

  • Kleine und Große Anfragen, Aktuelle Stunden, Untersuchungsausschüsse

• Praxisbeispiele:

  • Analyse eines beispielhaften Antrags unter Berücksichtigung der Geschäftsordnung
     

Veränderungen der Parlamentsarbeit im Wandel der Zeit und aktuelle Trends

• Historische Entwicklung:

  • Wie hat sich die Parlamentsarbeit über die Jahre verändert?

• Aktuelle Trends und Einsatzmöglichkeiten digitaler Tools:

  • Digitalisierung in der Parlamentsarbeit

  • Transparenzinitiativen und Open Data

  • Beteiligung der Öffentlichkeit und neue Kommunikationswege

• Praxisbeispiele:

  • Vorstellung moderner digitaler Werkzeuge und deren Anwendung im parlamentarischen Alltag
     

Frage- und Diskussionsrunde

• Austausch und Vertiefung:

  • Offene Fragerunde für alle Teilnehmenden

  • Diskussion über individuelle Interessen und Erfahrungen